Carsten KussIst eine spezielle Bereifung vorgeschrieben?

Gibt es eine Winterreifenpflicht in Deutschland? Die Regelung in der Straßenverkehrsordnung zu dieser Frage ist nicht eindeutig. Die Vorschrift besagt, dass bei Kraftfahrzeugen die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen ist. Es kommt also nicht auf die Straßenverhältnisse an, sondern auf die Wetterverhältnisse. Dies bedeutet für den Autofahrer, dass er bei winterlichen Wetterverhältnis­sen auch dann Winterreifen zu montieren hat, wenn die Stra­ßen­ver­hältnisse eine Sommerbereifung zulassen würden.

Autofahrer, die gegen diese Vorgabe verstoßen, müssen mit einem Bußgeld in Höhe von 20,00 Euro rechnen. Bei einer zusätzlichen Be­hinderung, z.B. wenn ein Auto auf geschlossener Schneedecke aufgrund falscher Bereifung den Verkehr behindert, droht sogar ein Bußgeld in Höhe von 40,00 Euro plus einen Punkt in Flensburg.

Abgesehen von den drohenden Bußgeldern kann die falsche Be­reifung im Winter richtig teuer werden, wenn es bei winterlichen Straßenbedingungen zum Unfall kommt und dabei nachweislich keine wintertaugliche Ausrüstung in Gebrauch war.

Bei der Kaskoversicherung kann unter Umständen der Versicherungs­schutz entfallen, wenn dem Autofahrer der Vorwurf grober Fahr­lässigkeit gemacht werden kann, z.B. wenn er auf schneebedeckter Straße einen Unfall verursacht, der auf die Sommerbereifung zurückzuführen ist.

Auch kann einen Autofahrer z.B. selbst dann ein Mitverschulden an einem Unfall treffen, wenn er sich auf einer Vorfahrtstraße befindet und aufgrund eines die Vorfahrt missachteten Fahrzeugs bremsen muss und dabei wegen der Sommerbereifung ins Schleudern gerät.

Auch wenn es keine allgemeine Winterreifenpflicht in Deutschland gibt – wer im Winter sicher unterwegs sein will und den Winter unfallfrei überstehen möchte, der sollte auf Winterreifen nicht verzichten. Das gilt natürlich ebenso für den Leiter eines Fuhrparks, will er sich Diskussionen über Halterpflichten und Versicherungsfragen ersparen.

Carsten Kuss

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht

ALEGOS Rechtsanwälte, Hanau und Frankfurt am Main